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VeranstaltungenDer 10. Neugeborenenempfang

Bis zum ersten Samstag im Februar ist ja noch etwas Zeit. Aber wir möchten heute schon auf diesen Jubiläumstermin, am 4.2.2017 um 9:30 Uhr im Ratssaal, aufmerksam machen und ihn in Erinnerung rufen.

Denn wir wollen an diesem Tag möglichst viele Kiersper Neubürgerinnen und Neubürger des Jahres 2016 mit ihren Eltern und Geschwistern begrüßen, auch wenn sie vielleicht schon fast ein Jahr alt sind und der Termin eventuell in Vergessenheit geraten ist. Obwohl die Eltern der Neugeborenen inzwischen durch die Stadt Kierspe einen Hinweis auf unseren Babyempfang erhalten.

An diesem Tag werden sich wieder Firmen, Vereine und andere Institutionen mit ihren Angeboten für Kleinkinder und ihre Eltern vorstellen. Diese können sich ab sofort bei Monika Baukloh per Telefon unter 02359/7723 oder E-Mail an Monika.Baukloh(at)spd-kierspe.de anmelden. Wegen des begrenzten Platzangebotes sollten sie sich dafür nicht allzuviel Zeit lassen.

In diesem Zusammenhang weisen wir noch auf unsere Broschüre „Infos für unsere Kleinen - Der Ratgeber für Eltern“ hin, die beim Empfang auch in gedruckter Form verfügbar ist. Dazu nehmen wir Änderungen, Ergänzungen oder neue Eintragungen bei entsprechender Mitteilung gerne auf.

Eine Anmeldung für die Familien ist nicht notwendig. Kommen Sie einfach um einen schönen und interessanten Vormittag mit anderen jungen Eltern zu verbringen und dabei Erfahrungen auszutauschen und Informationen zu sammeln. Für „Mund-zu-Mund-Propaganda“ sind wir dankbar, wenn jemand von unserem Neugeborenenempfang noch nicht gehört hat.

Für die Geschwisterkinder ist eine Spielecke vorhanden und zum Frühstück stehen Brötchen, Kaffee, Tee und Kaltgetränke bereit.

Veröffentlicht am 08.12.2016

 

KommunalpolitikRede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2017

Marc Voswinkel sprach am 29.11.2016 zum Haushalt der Stadt Kierspe im nächsten Jahr. (Es gilt das geprochene Wort):

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Emde,
verehrte Ratskolleginnen und –kollegen,

der Haushaltsplan 2017 zeigt an vielen Stellen parallelen zu den Plänen der vergangenen Jahrzehnte. Wir schließen mit einem geplanten Verlust von rund EUR 2.600.000,00 bei einem selbstbestimmten Ausgabeanteil, den freiwilligen Leistungen, von rund EUR 1.000.000,00. Im Gesamthaushalt machen diese freiwilligen Leistungen 2,4% der Einnahmen aus. Wie auch bereits in den zahllosen Haushaltsreden zuvor, bleibt festzuhalten, dass eine kommunale Selbstverwaltung anders aussieht. Dieses Mantra tragen wir nun schon seit vielen Jahren vor uns her und müssen doch leider immer wieder feststellen, dass wir – und damit meine ich die kommunale Familie insgesamt - nicht genug gehört werden.

Und auch in den vergangenen 12 Monaten haben sich die Einstellungen in Berlin und Düsseldorf diesbezüglich nicht gravierend geändert. Nehmen wir die Themenbereich Lehrmittelausstattung bei Inklusion, den weiter steigenden Sozialkosten oder aber auch die Diskussion um die Gelder für Flüchtlinge. Nach Berechnungen des Kreiskämmerers Fritz Heer spart der Bund aufgrund der aktuellen Zinssituation jedes Jahr 43 Mrd. Euro. Ein Betrag, der für mich kaum vorstellbar ist. Auf der anderen Seite steigen die Kassenkreditverbindlichkeiten der Kommunen in vielen Teilen der Republik und damit auch die Zinslasten weiter an. Ein Ungleichgewicht, welches kaum besser in Zahlen zu beschreiben ist.

Die Steigerung der LWL-Umlage für den Märkischen Kreis kostet die Stadt Kierspe rund EUR 500.000,00. Hier gab es mal die Zusage seitens der Großen Koalition 5 Milliarden als Entlastung für die kommunale Familie im Bereich der Sozialaufwendungen zur Verfügung zu stellen. Nach der Bundestagswahl war dieses Thema dann wieder vom Tisch. Nachdem die Kommunen die Verantwortlichen immer wieder an ihr Versprechen erinnerten, kam nun in 2016 der zweite Versuch. Zugesagt wurden für das Jahr 2017 2,5 Mrd. und ab dem Jahr 2018 die damals schon in Rede stehenden 5 Mrd. Zu Beginn der Überlegungen sollten die Gelder der kommunalen Familien direkt zufließen. Nunmehr wird wieder nicht nach den Bedarfen der einzelnen Kommunen geschaut. Die CDU/CSU hat dies in den Beratungen verhindert. Ein Teil des Geldes soll den Kommunen direkt aus Zuweisungen über die Umsatzsteuer zufließen. Jeder hier im Raum weiß, dass Bundesländer wie Bayern oder auch Baden-Württemberg hier zu Gewinnern zählen dürften, während die Bundesländer, in denen die kommunale Not am Größten ist, weit geringere Zuweisungen bekommen werden. Zudem ist es fraglich, ob hiermit die zu erwartenden Kostensteigerungen beim LWL, die ja dann im Umlageverfahren wieder bei uns landen werden, in den kommenden Jahren aus den zusätzlichen Umsatzsteuerzuweisungen gedeckt werden können. Der LWL rechnet nach jährlichen Steigerungen von rd. 100 Mill. Euro bis 2016 nunmehr nach den neusten Gesetzgebungen aus Berlin und Düsseldorf, mit Kostensteigerungen pro Jahr von rd. 180 Mill. Euro.

Ein zweiter Teil der Zuweisungen sollen nach den Aufwendungen im Bereich „Kosten der Unterkunft“ bemessen werden. Dies scheint gerechter zu sein, wobei hier naturgemäß die Großstädte bevorzugt werden. Somit wird auch hier für den ländlichen Raum nicht sehr viel Masse übrig bleiben. Das ist auch an den Zahlen ersichtlich. Aus diesem Topf sollen für 2017, sofern der Bundesrat zustimmt, EUR 353.000,00 nach Kierspe fließen, wie aus den Veröffentlichungen des Landes in der vergangenen Woche zu entnehmen war. Ob die Unterstützung ankommt ist noch keines Wegs sicher. Im Bundesrat liegen alleine 97 Änderungsanträge vor, die zu beraten sind. Was und wenn ja wieviel dabei rauskommt bleibt also abzuwarten. Als vorsichtiger Kaufmann sollte jeder Kämmerer die hier versprochenen Gelder noch nirgendwo einplanen.

Ziel der Überlegungen hätte vielmehr sein müssen, die in Berlin grundsätzlich beschlossenen Gesetze auch mit einer entsprechenden Finanzierung aus dem Bundeshaushalt zu versehen. Mit Blick auf die unkalkulierbaren Entwicklungen im Bereich der Sozialkosten war dies sicherlich eine sehr bewusste Entscheidung der Berliner Politik dieses nicht zu tun.

Lassen Sie mich auch noch einen Blick auf die gesamtgesellschaftliche Lage in Deutschland werfen. Es ist schon bemerkenswert, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlen. Sie flüchten sich in radikale politische Positionen, zurzeit im Wesentlichen Richtung AfD. Auch wir im Rat der Stadt Kierspe sind Teil eines politischen Establishments und dürfen dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen. Dabei geht es nicht darum, populistische und einfache Thesen zu vertreten, sondern im intensiven Dialog mit den Menschen ihre Anliegen ernst zu nehmen, Lösungen zu erarbeiten aber auch finanzielle und politische Zwänge deutlich zu machen.

Ich lade jeden ein, der sich seiner politischen Heimat nicht mehr sicher ist, sich an eine im Rat vertretende Partei zu wenden uns sich hier vor Ort einen Einblick in die politische Arbeit geben zu lassen. Dies bedingt aber auch, dass jeder offen ist für andere Realitäten, fernab von den hinlänglich bekannten Parolen und jeder die Bereitschaft zeigt, zuzuhören und das besprochene auf sich wirken zu lassen.
Der Politikwissenschaftler Kai-Uwe Schnapp formulierte es in einem Interview mit den Kieler Nachrichten im März diesen Jahres wie folgt: „Entscheidend ist — und da muss sich die Wissenschaft ebenso Gedanken machen wie die Politik — dass ein Weg gefunden wird, wie man politische Entscheidungen und betroffene Bürger wieder stärker zusammenbringt. Es muss bei den Menschen wieder das Gefühl entstehen, ernstgenommen zu werden.“ An dieser Transparenz sollten wir alle zusammen arbeiten.

Die SPD-Fraktion steht auch weiterhin für eine Teilnahme an den Regionale-Projekten oder dem Leader-Programm. Sollten wir mit unserer Bewerbung für die Regionale 2022/2025 Erfolg haben, so werden wir jedoch genau hinschauen, welche Projekte für die Stadt sinnvoll sind. Im Rahmen der Regionalen 2013 wurden zunächst Luftschlösser errichtet, wie zum Beispiel die Überplanung fast des gesamten Bereiches in Kierspe-Bahnhof, die dann in so manchen Bereich wie Kartenhäuser zusammenfielen. Diese Planungsmittel hätte man sich sicherlich sparen können, wenn wir von Beginn an zielgerichteter und mit Blick auf die realistischen Bedürfnisse unserer Stadt geplant hätten. Diesen Fehler sollten wir kein zweites Mal machen. Vielleicht stünde es uns gut zu Gesicht, wenn auch der Rat noch deutlicher als bisher die Belange der Stadt vertreten würde und weniger die Erfüllung von Förderrichtlinien im Blick hätte. Hier wäre sicher mehr Pragmatismus angebracht.

Das nächste Großprojekt unserer Stadt kündigt sich bereits seit Monaten an. Im Bereich der Dr. Hans-Wernscheid-Straße soll das neue Gerätehaus der Feuerwehr entstehen. Wir werden in den kommenden Sitzungen die Detailplanungen vorgelegt bekommen und unterstützen dieses Vorhaben ausdrücklich.

Mit den Mitteln aus dem Programm Gute Schule 2020 können wir weitere Investitionen in unsere Schulen tätigen. Über 1,6 Mill. Euro werden hier in den kommenden vier Jahren im Haushalt eingestellt. Wir haben sicherlich gerade was die Gebäudesubstanz unserer Schulen angeht Nachholbedarf bei Modernisierungen. Auf der anderen Seite jedoch, sollten nicht alle Mittel in Beton und Steine investiert werden. Auch die Ausstattung mit digitaler Technik muss einen Schwerpunkt in den Jahren bis 2020 sein.

Im Bereich der Gewerbe- und Wohnbauflächen kommen wir voran. In Rönsahl könnten schon bald Neuansiedlungen von Gewerbebetrieben möglich werden. Nunmehr sind im Haushalt auch – wenn auch leider nur geringe - Mittel zur Planung der dörflichen Entwicklung und weiterer Wohnbauflächen ausgewiesen. Dieses ist mit Blick auf die Erhaltung der bestehenden Infrastruktur mit Kindergärten, Schule und auch Einzelhandel dringend erforderlich.

Die Flächen des interkommunalen Gewerbegebietes mit Meinerzhagen sind gefragt. Bleibt zu hoffen, dass sich diese Investition auch im Bereich der Gewerbesteuer positiv auf unseren Haushalt auswirken wird.

Die Beschlusslage zu östlich Rathaus Teil II tragen wir nicht mit. Hier fehlen uns Aussagen zur verkehrlichen Belastung in den Bereichen Haunerbusch/Friedrich-Ebert-Straße. Die verkehrlichen Aspekte dieser Entwicklung sind aus unserer Sicht nicht ausreichend beantwortet. Mit dieser Weiterentwicklung werden sich die Verkehrsprobleme in diesem Bereich weiter verschärfen.

Im Haushaltssicherungskonzept sind keine weiteren Einschnitte geplant. Allerdings wurden die im vergangenen Jahr ausgesetzten Einsparungen im Bereich der Kindergärten wieder aufgenommen. Die Einsparungen halten wir nach wie vor für falsch, da es hier um unsere Kinder und unsere Zukunft geht.

Danken möchte ich den Mitarbeitern der Verwaltung für Ihre geleistete Arbeit im vergangenen Jahr zum Wohle unserer Stadt. Als Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger bekommen sie die Problemlagen sehr schnell mit und müssen dann versuchen Lösungen zu finden. Eine Aufgabe, die wahrscheinlich nicht immer leicht ist.

Ein Dank geht auch an die vielen ehrenamtlich arbeitenden Menschen in unserer Stadt. Ob in Vereinen, in der Feuerwehr oder beim DRK – ohne Sie würden wir an vielen Stellen Schutz, Sicherheit oder auch Vielfalt in unserer Stadt verlieren.

Zudem geht mein Dank auch an die anderen im Rat vertretenen Fraktionen für die Zusammenarbeit und den fairen, parteiübergreifenden Austausch in den verschiedensten Themenbereichen. Ich glaube, diese enge Zusammenarbeit, hat auch zur positiven Entwicklung unserer Stadt in den vergangenen Jahren beigetragen.

Die SPD-Fraktion wird dem uns vorgelegten Haushalt 2017 zustimmen. In der Abwägung aller uns vorliegenden Gesichtspunkte sind in diesem Haushalt, auch mit Blick auf die gegebenen finanziellen Möglichkeiten, viele gute Ansätze erkennbar. Diese wollen wir unterstützen und kritisch-konstruktiv bei denen bleiben, die aus unserer Sicht nicht sinnvoll für unsere Stadt sind.

Ich danke ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

Veröffentlicht am 29.11.2016

 

UnterbezirkUnterbezirksparteitag 2016 der SPDMK

Geballte Frauenpower vertritt die SPD Kierspe

Heute wurde im Kulturbahnhof Halver der ordentliche Parteitag der SPDMK abgehalten. Dabei stand auch die Wahl eines neuen Vorstandes an, bei der sich einige personelle Veränderungen ergaben. Der langjährige Vorsitzende Michael Scheffler MdL und seine Stellvertreterin Petra Crone MdB hatten bereits angekündigt, nicht erneut zu kandieren. Neuer Vorsitzender wurde Gordan Dudas MdL und auch die SPD Kierspe ist mit Monika Baukloh, unserer Ortsvereinvorsitzenden, wieder als 2. stv. Vorsitzende im Unterbezirksvorstand vertreten. Die Kiersper Delegation bestand aus unseren drei Powerfrauen Monika Baukloh, Manuela Lellwitz und Sigrun Wolf, die sichtbar optimistischer Stimmung waren.

Veröffentlicht am 19.11.2016

 

Stadtentwicklung64.000 Euro Landesförderung für Kierspe

Foto: SPD Landtagsfraktion NRW

Wie unser Landtagsabgeordneter Gordan Dudas (SPD) heute mittteilte, hat sich Kierspe erfolgreich um Fördermittel des Landes beworben. 64.000 Euro fließen als Förderung für die ‚Erweiterung des Spielplatzes Felderhof‘ in unsere Stadt. Er sagte, dass der Einsatz für die Fördermittel sich gelohnt hat und es gut ist, dass die Landesregierung Geld in die Hand nimmt und damit ganz gezielt Projekte für Kinder und Familien bei uns vor der Haustür fördert.

Zusätzlich erläutert er:  "Mit dem Sonderprogramm zur Förderung von sozial benachteiligten Stadtquartieren haben wir einen wichtigen Mosaikstein unserer ganzheitlichen Stadtentwicklungspolitik für eine lebenswerte ‚Heimat vor der Haustür‘ geschaffen. Damit ist es möglich, die soziale Infrastruktur in den Quartieren zu stärken. Das reicht von Spiel- und Bolzplätzen über Kindertagesstätten, Jugendeinrichtungen und Schulen bis zu öffentlichen Plätzen und Gemeinschaftsbedarfseinrichtungen, wie z. B. Bürgertreffs.

Wir erreichen damit eine sinnvolle Aufwertung dieses Wohnquartiers, die nur mit eigenen Kräften nicht zu realisieren gewesen wäre. Das macht deutlich, dass es ein kommunalfreundliches Programm, insbesondere für die finanzschwachen Kommunen mit sozial benachteiligten Wohnquartieren, ist. Darauf haben wir in der politischen Abstimmung von Anfang an großen Wert gelegt“, erläutert Gordan Dudas das Förderprogramm des Landes.

Im ersten Durchgang werden insgesamt 140 Maßnahmen in 77 Städten mit 25 Millionen Euro gefördert. Das Programm wird im Jahr 2018 fortgesetzt."

Veröffentlicht am 12.11.2016

 

KommunalpolitikWir wollen das das Jugendamt für Kiersper Familien erreichbar bleibt

Deshalb hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kierspe folgenden Antrag gestellt:

Der Rat der Stadt Kierspe fordert die Verwaltung auf, in enger Abstimmung mit dem Märkischen Kreis geeignete Räumlichkeiten auf Kiersper Stadtgebiet zu finden um die Aussenstelle des Jugendamtes für das obere Volmetal unterzubringen.

Begründung:
Der Presse war zu entnehmen, dass der Märkische Kreis ab Mai 2017 die bisherigen Räume im Meinerzhagener Rathaus nicht mehr nutzen kann. Hintergrund ist eine Eigenbedarfskündigung durch die Stadt Meinerzhagen.

Um ein nahtloses Angebot für die Kiersper Bürgerinnen und Bürger in Angelegenheiten der Kinder- , Jugend-, und Familienhilfe sicher zu stellen ist eine Unterbringung auf dem Kiersper Stadtgebiet sinnvoll. Da der Kreis nach eigener Aussage noch keine Räumlichkeiten gefunden hat und "händeringend" sucht, ist eine aktive Unterstützung durch die Stadt Kierspe sinnvoll um dieses Ziel zu erreichen.

Kierspe, 02.11.16

gez. Marc Voswinkel (Vorsitzender)
gez. Oliver Busch (Geschäftsführer)

Veröffentlicht am 08.11.2016

 

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