Haushaltsrede 2015

Veröffentlicht am 25.11.2014 in Ratsfraktion

In der Ratssitzung am 25.11.2014 erläuterte unser Fraktionsvorsitzender Marc Voswinkel im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kierspe unsere Auffassung zum vorliegenden Haushalt für das nächste Jahr.

Dabei machte er deutlich, dass der Haushalt der Stadt Kierspe zwar einerseite durch mangelnde Unterstützung von Bund und Land geprägt ist, dass aber andererseis auch Fehler der Vergangenheit weiter fortgeführt werden.

Letztendlich stimmte er für die SPD-Fraktion dem Haushalt 2015 zu. Allerdings nicht wegen weitgehender Übereinstimmung, sondern weil in diesem Jahr keine neuen Einschnitte in die "ohnehin nur noch spärlich vorhandene" soziale Infrastruktur vorgenommen werden. Zugleich warnte er jedoch davor das Haushaltssicherungskonzept in der vorgesehenen Form umzusetzen oder gar neue Einschnitte im sozialen Bereich zu planen. Dieses könnte die SPD-Fraktion nicht mehr mittragen.

Zum Text auf der Seite der Ratsfraktion.

 
Unsere Bundestagsabgeordnete



Unser Mann im Landtag




Wissenswertes für Sie

Wissenswertes für uns

80 92 92 9


Ihr heißer Draht zur SPD Kierspe.
Immer für Sie da.

Mitmachen

Aktuelles

19.02.2020 13:48
Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20
Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47
Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47
Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

17.02.2020 20:21
Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung
Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht. „Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon

Ein Service von websozis.info

E-Mail an den

Webmaster

Wir sind natürlich

Zu den WebSozis