29.11.2017 in Ratsfraktion

Haushaltsrede der Kiersper SPD-Ratsfraktion zum Haushalt 2018

 

Bei der Ratssitzung am 28.11.2017 sagte unser Fraktionsvorsitzener Marc Voswinkel zum städtischen Haushalt 2018 (es gilt das gesprochene Wort):

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Emde,
verehrte Ratskolleginnen und –kollegen,

im Mai dieses Jahres wurde der Landtag in NRW neu gewählt. Schwarz-gelb stellt nun die Regierung an Rhein und Ruhr. Damit wird auch die Politik eine andere. Knapp 100 Tage nach der Wahl zeigen Laschet und Co ihre wahren Gesichter: Das Sozialticket, was 300.000 Menschen in NRW nutzen, soll abgeschafft werden. Eingespart werden sollen dadurch rund 40 Millionen Euro im Haushalt eingespart werden. Der Betrag entspricht laut Berechnungen des Spiegels den Aufwendungen für die Sanierung von rund 2 bis 4 Autobahnkilometer und soll auch dafür eingesetzt werden. Gleichzeitig verlieren rund 300.000 Menschen ihre Mobilität. Eine Finanzierung durch die lokalen ÖPNV-Anbieter wird als Alternative genannt. Das führt bei uns zu steigenden Kosten und vielleicht auch zu einer Erhöhung der Kreisumlage. Ein Paradebeispiel für die eine neue Politik und den Umgang mit den Menschen.

26.11.2015 in Ratsfraktion

Städtischer Haushalt des Jahres 2016

 

Am Dienstag ging es bei der Ratssitzung neben anderen Themen hauptsächlich um die Beschlussfassung zum Haushalt 2016 der  Stadt Kierspe.

Auch die SPD-Fraktion stimmte dem Haushaltsplan zu, obwohl der Fraktionsvorsitzende Marc Voswinkel in seiner Haushaltsrede die strukturelle Unterfinanzierung des Etats kritisierte, die aber seiner Meinung nach auch an der mangelnden Bereitschaft von Bund und Land läge, die Kommunen in ausreichendem Maße zu entlasten. Als Lichtblick reichte ihm unter anderem schon, dass die Kindergartenzuschüsse nicht weiter gesenkt werden. Darüberhinaus nannte er den Lehrmitteletat für die Schulen und den Betrag für die Ausstattung der Flüchtlingskinder.

Den Wortlaut seiner Haushaltsrede finden sie auf unserer Fraktionsseite.

18.06.2015 in Ratsfraktion

Wechsel im Stadtrat

 
Helga Werner / Martin Höhn

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Kierspe bedauert, dass Ratsfrau Helga Werner ihr Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt hat. Fraktionsvorsitzender Marc Voswinkel dankte ihr für ihren Einsatz im Kommunalwahlkampf und ihre anschließende Arbeit in den städtischen Ausschüssen. Er betonte, dass die ganze Fraktion ihren Verzicht bedauert, da sie auch eines der neuen Gesichter in der Kiersper Politik gewesen sei.

25.11.2014 in Ratsfraktion

Haushaltsrede 2015

 

In der Ratssitzung am 25.11.2014 erläuterte unser Fraktionsvorsitzender Marc Voswinkel im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kierspe unsere Auffassung zum vorliegenden Haushalt für das nächste Jahr.

Dabei machte er deutlich, dass der Haushalt der Stadt Kierspe zwar einerseite durch mangelnde Unterstützung von Bund und Land geprägt ist, dass aber andererseis auch Fehler der Vergangenheit weiter fortgeführt werden.

Letztendlich stimmte er für die SPD-Fraktion dem Haushalt 2015 zu. Allerdings nicht wegen weitgehender Übereinstimmung, sondern weil in diesem Jahr keine neuen Einschnitte in die "ohnehin nur noch spärlich vorhandene" soziale Infrastruktur vorgenommen werden. Zugleich warnte er jedoch davor das Haushaltssicherungskonzept in der vorgesehenen Form umzusetzen oder gar neue Einschnitte im sozialen Bereich zu planen. Dieses könnte die SPD-Fraktion nicht mehr mittragen.

Zum Text auf der Seite der Ratsfraktion.

18.11.2014 in Ratsfraktion

Die Termine der Ratsfraktion

 

Am 24.11.2014 treffen sich die Mitglieder der Kiersper SPD-Ratsfraktion einen Tag vor der letzten Ratssitzung in diesem Jahr. Dabei gibt es wie immer zum Jahrsabschluss in der Pizzeria De la Cava in Rönsahl im Anschluss an die offizielle Tagesordnung einen gemütlichen Teil. 

Die vorgesehenen Fraktionstermine 2015 stehen jetzt schon fest:

19.01. ; 02.02. ; 23.02. ; 02.03. ; 16.03. ;

20.04. ; 04.05. ; 01.06. ; 15.06. ;

24.08. ; 07.09. ;

26.10. ; 02.11. ; 16.11. ;

Den Sitzungskalender von Stadtrat und Ausschüssen gibt es unter
https://kierspe.ratsinfomanagement.net/termine

09.09.2014 in Ratsfraktion

Die Sommerpause ist vorbei

 

Zur Vorbereitung der anstehenden Ausschuss- und Ratssitzungen trifft sich die Ratsfraktion der SPD Kierspe in diesem Jahr noch an folgenden Terminen:

22.09., 29.09.
03.11., 10.11., 17.11., 24.11.

Beginn ist jeweils um 19:30 im Rathaus, wenn kein abweichender Zeitpunkt bekannt gegeben wird.

Zum Sitzungsspiegel auf der Internetseite der Stadt Kierspe:
https://kierspe.ratsinfomanagement.net/termine

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