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SPD-Termine

Fraktionssitzungen 1. Halbjahr 2025

20.01.25 Raum A
03.02.25 Ratssaal
03.03.25 Raum C
17.03.25 Raum C
05.05.25 Raum A
26.05.25 Raum A
23.06.25 Raum A
07.07.25 Raum C

Sitzungstermine

Dienstag 2. September

17:00 – 18:00: Hauptausschuss
Rathaus, 58566 Kierspe, Ratssaal

Dienstag 16. September

16:00 – 17:00: Kommunalwahlausschuss
Rathaus, 58566 Kierspe, Ratssaal
17:00 – 18:00: Rat
Rathaus, 58566 Kierspe, Ratssaal

Donnerstag 18. September

17:00 – 18:00: Ausschuss für Demografie, Soziales und Familie
Rathaus, 58566 Kierspe, Ratssaal

Dienstag 23. September

17:00 – 18:00: Ausschuss für Schule, Kultur und Tourismus
Rathaus, 58566 Kierspe, Ratssaal

SPD News

Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025

Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen [...]

Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren

Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen [...]

Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen [...]

Dagmar Schmidt zum Mindestlohn

Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen [...]

Bundesparteitag 27. – 29.06.2025

Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen [...]

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